Aus dem Grossen Rat in Aarau
Interpellation Dr. Bernhard Scholl, FDP, Möhlin, vom 6. September 2011 betreffend Weisung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt zur Kontrolle der kleinen Holzfeuerungen bis 70 kW in den Gemeinden des Kantons Aargau
Text und Begründung:
Holz ist als einheimischer, nachwachsender und erneuerbarer Energieträger weitgehend CO2 -neutral. Aus Gründen der Luftreinhaltung sollten Holzfeuerungen korrekt betrieben werden. Bei unkorrekter Feuerung, bei technischen Mängeln und wenn nicht geeignetes Brennmaterial verbrannt wird, können hohe Emissionen entstehen, wie Feinstaub, Kohlenmonoxid und andere chemisch schädliche Substanzen. Es muss deshalb angestrebt werden, dass ein möglichst schadstoffarmer Betrieb garantiert ist.
Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt hat am 1. Januar 2009 eine Weisung zur Kontrolle der kleinen Holzfeuerungen bis 70 kW in den Gemeinden des Kantons erlassen. Die Umsetzung der Weisung in die Praxis und die damit verbundenen Kosten von CHF 50.–stossen bei der kontrollierten Bevölkerung wie auch bei den damit beauftragten Kaminfegern auf wenig Verständnis. Die Kontrollen werden als übertrieben und bürokratisch empfunden. Viel eher akzeptiert würde eine fachmännische Beratung, allenfalls in schriftlicher Form.
Der Regierungsrat deshalb wird höflich eingeladen, die folgenden Fragen betreffend Kosten, Nutzen und Auswirkungen auf die Umwelt zu beantworten.
1. Welches sind die bundesrechtlichen und kantonalen gesetzlichen Grundlagen für den Erlass dieser sehr detaillierten Weisung und die Beauftragung eines Feuerungs-kontrolleurs durch die Gemeinden mit der Durchführung dieser Kontrollen.
2. Von wie vielen jährlichen Kontrollgängen geht der Regierungsrat aus und wie viele zusätzliche personelle Ressourcen bindet diese Massnahme im Departement, bei den Gemeinden und bei den Feuerungskontrolleuren?
3. Welche konkrete messbare Verbesserung erhofft sich der Regierungsrat von seiner Intervention?
4. Rechtfertigt der hohe bürokratische und personelle Aufwand und die damit verbundenen Kosten den Nutzen auf Umwelt, insbesondere auf die Reduktion von Schadstoffen in der Luft?
5. Betrachtet der Regierungsrat die getroffenen Massnahmen insgesamt als verhältnis-mässig?
6. Wo sieht der Regierungsrat Möglichkeiten für eine pragmatischere Lösung und Potenzial für Verbesserungen?
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