Leserbrief vom 29. September 2009: Trend zu Parteilosen / Artikel in der AZ vom 29.09.09

Parteilos sein, eine fragliche Tendenz.

Zunahme von „Parteilosen“ ist klar zu erkennen, schreibt die AZ vom 29. September 2009 anlässlich der Vermeldung der Wahlergebnissen der Gemeinderatswahlen.

Gemeindewahlen sind ganz klar Personenwahlen! Parteipolitik spielt in der täglichen Arbeit als Mitglied eines Gemeinderates oder sonstigen Behörde wirklich keine grosse Rolle. Da stimme ich jenen zu, welche das so kommunizieren. Die sachorientierte Lösungsfindung der Aufgabenstellung steht immer im Vordergrund. Bei strategischen Beschlüssen ist die voraussichtliche Mehrheitsfähigkeit zusätzlich im Fokus. Dabei gilt zu beachten, dass der Beschluss schlussendlich durch die Behördenmitglieder kollektiv getragen und vertreten wird – parteiunabhängig selbstverständlich.

Das Fundament unseres politischen Systems bilden auch heute noch die Parteien. Diese machen Ihre Arbeit in den Fraktionen des Grossrats oder im Nationalrat wie wir alle wissen. Diese Parlamente werden über die Parteien besetzt. Die Parteizugehörigkeit hilft da dem Wähler bekanntlich eine „Grobzuordnung“ des Gedankenguts der Kandidierenden zu machen und so seine Vertretung im Parlament zu wählen. Die Parteien sorgen dabei dafür, dass überhaupt Kandidierende auf Wahlvorschlägen stehen, wer sollte das sonst tun?

Auf Bezirksebene zeichnen sich die Parteien verantwortlich für die Besetzung der verschiedenen Funktionen wie zum Beispiel Bezirksammann, Bezirksrichter, Friedensrichter oder Bezirksschulrat. Diese Personen sind nach gültigem Recht zu wählen und werden nicht durch eine Gesellschaft oder durch eine Behörde angestellt! Auch bei der Besetzung dieser Funktionen, mit grosser Verantwortung im Gesamtsystem, stehen die persönlichen Fähigkeiten und Eigenschaften im Zentrum der Diskussionen und nie die Parteizugehörigkeit. Auch hier stellt sich die Frage, wer sollte die Wahlvorschläge ausarbeiten wenn nicht die Parteien?

Das Fundament unseres Systems bildet der einzelne Mensch oder das Mitglied einer Gesellschaft oder eben einer Partei. Ich kenne kein Haus, bei welchem man mit dem Bau im ersten Stock beginnt. Bei der Politik ist es aber offensichtlich so, dass an der Basis immer mehr Parteilose wirken und die Parteien dann ohne Basis, oder eben ohne Fundament, mit der Besetzung der Bezirksfunktionen oder der Parlamente im ersten Stock beginnen müssen.

So würde ich mir wünschen, dass auch Gemeinderäte, Mitglieder der Schulpflegen oder sonstigen Kommissionen sich einer Partei anschliessen damit das Fundament unseres Systems nicht immer kleiner wird. Ein grosser Vorteil wäre, dass der Wähler immerhin eine Grundhaltung vermuten oder erkennen kann. Ich kenne übrigens kein Parteimitglied, welches vorbehaltlos hinter jeder Aussage oder Handlung der eigenen Partei steht. Es gibt meines Wissens auch keine Partei in der Schweiz, welche trotz Parteizugehörigkeit nicht zulässt, dass man eine eigene Meinung hat.

Das „parteilos“ sein heute fast als Vorteil gewertet wird und von den entsprechenden Kandidierenden sogar als Wahlkampfargument ins Feld geführt wird, ist für mich deshalb sehr fraglich und als Tendenz nicht wünschenswert.

Peter Frick, Zeiningen
Gemeinderat seit 2002
Mitglied der FDP, Präsident der Bezirkspartei Rheinfelden

Rückfragen: Peter Frick, Nussbaumweg 8, 4314 Zeiningen Telefon 061 851 04 05 / 079 312 20 00 / peter@frick-zeiningen.ch